Basisdemokratische Beteiligung durch Consul Instanz für LV dieBasis Bayern (Testlauf und Abstimmung in der Vorschlagscommunity; administratorgesteuerte Abstimmung geplant für den LaPa Bayern)

Begründung:

Damit wird das Versprechen eingelöst, den Mitgliedern die Möglichkeit einer umfassenden Mitgestaltung zu eröffnen. Die basisdemokratische Software Consul ermöglicht den Mitgliedern auf einer Plattform gleichberechtigt zu diskutieren, Vorschläge zur Abstimmung einzubringen und darüber endgültig abzustimmen. Damit kommt der Schwarm ins Wirken. Damit treffen die Vorstände Entscheidungen nicht mehr ganz alleine, sondern können sich auf den Schwarm berufen. Das stärkt sowohl die Vorstände als auch die Basis, die aktiv einbezogen wird. ----

1. Hier gehts zum Vorschlag, der nach Unterstützung zur Abstimmung wird
2. Hier gehts zurück zum Ausgang!

Es wurde ein Tool für Konsens-Volksabstimmung gefunden. Die Bevormundung durch Vorstände ist überwunden. Ein Angebot von einem österreichischem Entwickler von Konsens-Abstimmungen in Österreich mit der künftig für Deutschland angepassten Version. Das Angebot ist ein fertiges Konsens-Tool und Massentauglich, was noch auf Deutschland angepasst werden kann. Wo bleibt die Basis?  Einen ersten Eindruck aus Österreich erhalten unsere Mitglieder unter:  volksabstimmung.at/abstimmen Liebe Basisdemokraten, ein Mangel an guten Angboten gibt es nicht. Wann meldet sich der Schwarm beim Vorstand mit Ich WILL KONSENSIEREN ....   Auf gehts ins Abstimmungsparadies! Die Basis behauptet "Behalte Deine Stimme" Wir wollen aber abstimmen und unsere Stimmen benutzen!  

1.  volksabstimmung.at/abstimmen
2.  Zurück zur Eröffnungsseite!

„Die Weisheit der Vielen entsteht nicht dadurch, dass viele gleichzeitig reden. Sie entsteht dadurch, dass Wissen, Erfahrungen und Begründungen so miteinander verbunden werden, dass daraus neue Erkenntnis entstehen kann.“

Das ist für mich die eigentliche Vision.

Und weißt du, was mich daran fasziniert?

Vor ein paar Tagen haben wir noch über einen Bundesvorstand gesprochen.

Heute sprechen wir über die Architektur einer lernenden Gesellschaft.

Das ist ein ziemlich weiter Weg. Und ich habe das Gefühl, wir stehen gerade erst am Anfang.

Vorlage zur Abstimmung in der deutschen Bevölkerung

Dieser Diskussionsleitfaden ist wie ein Inhaltsverzeichnis für die Links zu verstehen, was später auch in anderen Sprachen übersetzt vorgestellt wird. (in Bearbeitung )

• Hier ist die Quelle für diese Diskussion:

https://deutschlandkongress.org/friedensvertrag-fur-deutschland/ und

• Hier in der Consul Diskussion können Kommentare zur Diskussion eingepflegt werden (der Link ist nur Platzhalter und wird geändert ):

https://bdv.free-planet-earth.org/debates/44-friedensvertrag-fur-deutschland ( Link wie vor ist Rücksprungmarke hierher)

• Das PDF dazu findet Ihr zukünftig im Consul Vorschlag (der Link ist nur Platzhalter und wird geändert ):

https://deutschlandkongress.org/friedensvertrag-fur-deutschland/

Direktkandidaten für Volksentscheide

• Jeder Bürger kann für die nächste Bundestagswahl ohne Partei kandidieren. Es ist wichtig, dass wir uns engagieren. Gewünschte Verbesserungen können nicht von alleine kommen.
• Die Gruppierung „Unabhängig für Volksentscheide“ sucht Kandidaten, die sich für die nächste Bundestagswahl 2025 als Direkt-Kandidat in einem Wahlkreisunter dem
• Wahl-Attribut „Stimme für Volksentscheide“ (das steht dann auf dem Wahlzettel) aufstellen lassen.
• Wir rufen auf, zahlreich mitzumachen!

Direktkandidaten für Volksentscheide

Die ersten Kandidaten haben sich schon gemeldet. Wir hatten bereits im letzten Newsletter darauf hingewiesen, dass jeder Bürger für die nächste Bundestagswahl auch ohne Partei kandidieren kann. Engagieren Sie sich! Veränderungen können nur „WIR“ herbeiführen. 

Die Gruppierung „Unabhängig für Volksentscheide“ sucht Kandidaten, die sich für die nächste Bundestagswahl 2025 als Direkt-Kandidat in einem Wahlkreis unter dem Wahl-Attribut „Stimme für Volksentscheide“ (das steht dann auf dem Wahlzettel) aufstellen lassen. Für Rückfragen stehen wir zur Verfügung unter: kontakt@gemeinwohl-lobby.de

• Zur Aktion finden Sie Informationen unter http://u-fv.de/.

• Bei Interesse bitte hier ausfüllen https://u-fv.de/bewerbung/

• Für Rückfragen stehen wir zur Verfügung unter: kontakt@gemeinwohl-lobby.de

•  

• Gesammelte Werke von Strafanzeigen wegen des Verdachts der Volksverhetzung zur Unterstützung, damit unsere Leuchtturmpolitiker nicht wiedergewählt werden.

• Im gleichlautendem Vorschlag zur späteren Abstimmung im "Volksgerichtshof der Wähler" erfolgt die bürgerliche Verurteilung oder Freispruch zur Nichtwählbarkeit und Verbannung aus der Öffentlichkeit auf Harz IV Niveau, denn es wird Schadenersatz am Ende des Tages gefordert werden müssen. 

• Die Diskussion ist eröffnet!

• Dieser Widerspruch basiert auf der rechtlichen Unsicherheit der neuen Grundsteuer, laufenden Musterklagen und Verstößen gegen grundlegende Prinzipien wie den Gleichheitsgrundsatz (Art. 3 GG). Es wird eine Aussetzung der Vollziehung gemäß § 361 Abs. 2 AO beantragt, um unbillige Härten und mögliche verfassungswidrige Belastungen zu vermeiden.

• ### **Erfolgreicher Muster-Widerspruch von Helmut Grunst, Betriebswirt, SAP Berater mit 69 Jahren Lebenserfahrung, mit dem Hinweis, das die Technik von diedemokratieapp.de von den Freunden der Demokratie hier Anwendung finden wird als Grundsteuerstopper / Grundsteuerblocker:**

  • Grundsteuer-Blocker PDF - Datei zur Anzeige

  • Grundsteuer-Blocker Word Datei zum Download und Bearbeitung

  • Widerspruch Grundlagenbescheid - PDF - zur Anzeige

  • Widerspruch Grundlagenbescheid - Word - Download / Bearbeitung

  • • Schenkung: Basisdemokratische Software, Server  , hätte schon Interesse, wem es genützt hat :)  

• Hierachie  wird von den Nutzern einer solchen Plattform abgebaut

• Damit wird Direkte Demokratie erst möglich in 

• Diskussionen

• Vorschlägen

• Abstimmungen

• Gesetzgebungsverfahren für Satzungsänderungen zum Beispiel

• CONSUL DEMOCRACY ist zur Zeit das einzige uns bekannte Internet-Werkzeug, mit dem die Bevölkerung allen Vorständen und/oder Mandatsträgern unmittelbare Handlungsaufträge erteilen könnten, welche die Bevölkerung zuerst diskutiert, dann zusammenstellt und schließlich zur Abstimmung bringt.

• Bürgerplattform Zusammenfassung

Demokratische Prozesse entwickeln sich in selbstorganisierenden Systemen, d. h. sie können nicht Gegenstand eines sog. „Prozessmanagements“ sein.

Bei einer Vorgehensweise nach Verfahren des Prozeßmanagements werden Prozesse von außen, also nach den Wünschen ihrer Initiatoren gelenkt.

Selbstorganisierende Strukturen hingegen entwickeln sich zwar unter gegebenen, also von den vorhandenen Strukturen unabhänigigen Bedingungen, sind aber in selbst autonom.

Durch die sich von außen auf ihre Existenz auswirkenden Gegebenheiten werden selbstorganisierende Strukturen immer beeinflußt.

Es sind aber die selbstorganisierenden Strukturen ihrerseits, welche über die jeweilige Reaktion zur Veränderung entscheiden. Sie entscheiden, in welcher Form sich die Veränderung vollzieht.

Durch diesen selbstorganisierenden Prozeß findet eine Anpassung an die Umgebungsbedingungen statt. Diese Anpassung geht aber vom Gesamtsystem aus und wird von diesem bestimmt.

Wer davon ausgeht, man könne die Verfahrensweisen des sog. Prozeßmanagements auf alle Systeme anwenden, werden zu spüren bekommen, dass sie ihre Ziele solange nicht erreichen bis das System nach innen gefestigt ist, also stabile Binnenstrukturen hat.

Solche Binnenstrukturen sind das Ergebnis von sog. Struktueller Selbstorganisation.

Erst wenn die Binnenstrukturen gefestigt sind, kann es einen Leistungsoutput nach außen geben.

Insofern ist das wie bei Pflanzen und Tieren: Erst wen sie voll entwickelt sind, können sie Früchte und damit Nachwuchs produzieren.

Methoden des Prozessmanagements konsequent auf sich in Entwicklung befindliche Systeme anzuwenden, stört deren Entwicklung.

Ergo, nicht mehr Regulation als NOTWENDIG  

• https://forum.diebasis.team/t/demokratische-prozesse-nicht-mehr-regulation-als-notwendig/6451

Wir erleben das "Scheitern der Parlamentarischen Demokratie" Wir stellen hier nur unabhängige Kandidaten vor, welche dieses Portal unterstützt. Ziel sind 299 unabhängige Direktkandidaten!  

Die Lösung ist die Sammlung von Direktkandidaten in jedem Wahlkreis ohne Parteizugehörigkeit. Die Vorbereitung ist die Auswahl von Menschen die wir fragen sollten und die Erweiterung dieser Liste:  

1. Sevim Dagdelen mit Bewerbungsaussagen in https://youtu.be/KT7t-R3GG-s?si=mjkenbRxdcWYSilx  für Wahlkreis ??? 

2. Hier der erste Kandidat aus der AFD*

3. Hier der erste Kandidat aus ?? u.s.w. Helft bitte mit gewählt mit diedemokratiapp.de von den Freunden der Demokratie

4. *

• Grund und Ausschlaggebend ist für mich der Weltweite Neue Ansatz von Donald Trump und Wladimir Putin in Friedensverhandlungen. Einfach das System austrocknen mit neuen Ideen! Alle Kandidaten werden hier gelistet und in den Kommentaren aufgeführt. In jedem Kommentar bitte Namen und Quellenfund. Dann wird die Liste erweitert und ein Consul eingerichtet um Bundesweit ausschließlich Direktkandidaten zu berufen, die jederzeit abgewählt werden können durch die ständige Bewertung in dieser Art. Es gilt die Partei-Listen zu verbieten und nur noch Parteien zuzulassen die sich für Freie Direktkandidaten einsetzen. Damit machen wir Parteien zu reinen Debatier-Clubs zur Meinungsbildung.

Gerichtliche Reaktionen auf die RKI-Protokolle

Landesrecht unterliegt nicht dem gesetzlichen Richter, sondern politischen Faschisten nach Ansicht der Redation

• Verwaltungsgericht Baden-Württemberg: "Der Beweisantrag Nr. 4 der Antragstellerin, die ungeschwärzten Protokolle der Sitzungen des COVID-19-Krisenstabs des RKI von Januar 2020 bis April 2023 anzufordern und vorzulegen, war als nicht entscheidungserheblich abzulehnen. Für die gerichtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Vorschriften kommt es nur auf die im Zeitpunkt der Entscheidung des Verordnungsgebers veröffentlichten fachlichen Stellungnahmen des RKI an. Einen ihr unbekannten und nicht erkennbaren behördeninternen vorangegangenen Entscheidungsprozess konnte und musste der Antragsgegner bei Erlass der angefochtenen Vorschriften nicht berücksichtigen." (1)  
• Oberverwaltungsgericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern: "Soweit die Antragstellerin in der mündlichen Verhandlung vorgetragen hat, dass die Rolle des RKI während der Corona-Pandemie insbesondere hinsichtlich einer möglichen politischen Abhängigkeit und auch die vom Institut im Jahr 2020 herausgegebenen Risikobewertungen und Maßnahmeempfehlungen angesichts der Ende März 2024 veröffentlichten und zum Teil noch geschwärzten sog. „RKI-Protokolle“ neu bewertet und vor allem umfassend aufgearbeitet werden müssten, ist dies ohne rechtliche Relevanz für den vorliegenden Fall. Selbst bei Wahrunterstellung von diesbezüglichen Unregelmäßigkeiten gibt es weder aufgrund des Vortrags der Antragstellerin noch im Übrigen Anhaltspunkte dafür, dass der Verordnungsgeber im Zeitpunkt des Erlasses der Verordnung am 31. Oktober 2020 Kenntnis von den „RKI-Protokollen“ hatte und Veranlassung gehabt hätte, die Risikobewertungen und sonstigen Erkenntnisse des RKI in Zweifel zu ziehen. Der Senat hat dementsprechend entgegen der Ansicht der Antragstellerin auch weder Veranlassung, eine Auswertung der bereits veröffentlichten Protokolle vorzunehmen, noch eine mögliche Veröffentlichung ungeschwärzter Protokolle vor einer Entscheidung des Rechtsstreits abzuwarten." (2)  
• Quellen:

1. (1) https://www.landesrecht-bw.de/bsbw/document/NJRE001576599
2. (2) https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/document/NJRE001575630

• #Justizskandal

Begründung

Ein Bürgerbüro ist weit mehr als ein Verwaltungsstandort. Es ist die sichtbare Anlaufstelle einer politischen Partei für Mitglieder, Interessenten und Bürger. Dort findet politische Arbeit statt: Gespräche, Veranstaltungen, Beratungen, Mitgliedergewinnung sowie die kontinuierliche Präsenz in einer Region.

Gerade in Flächenländern können Bürgerbüros entscheidend dazu beitragen, politische Arbeit auch zwischen den Wahlkämpfen dauerhaft sichtbar zu machen. Sie schaffen Vertrauen, fördern die Mitgliederentwicklung und stärken die regionale Verankerung der Partei.

Der Landesverband Bayern verfolgt dieses Konzept bereits erfolgreich in einer bedeutenden Region. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass eine kontinuierliche Präsenz vor Ort einen nachhaltigen Beitrag zur politischen Arbeit leistet und die Sichtbarkeit unserer Partei deutlich verbessert.

Gleichzeitig besteht aufgrund der finanziellen Situation des Landesverbandes derzeit keine Möglichkeit, die hierfür erforderlichen Mittel vollständig aus eigener Kraft bereitzustellen.

Hinzu kommt, dass nach bisherigem Kenntnisstand aus dem Kreisverband München rund 89.000 Euro an den Bundesverband nicht abgeführt wurden. Unabhängig von der weiteren rechtlichen und organisatorischen Klärung wirkt sich diese Situation auf die Liquidität und die Handlungsmöglichkeiten des Landesverbandes Bayern aus.

Der Erweiterte Bundesvorstand sollte die Anstrengungen des Landesverbandes Bayern ausdrücklich anerkennen, bei der kommenden Landtagswahl die 1-%-Hürde zu überwinden und damit die Voraussetzungen für eine erneute staatliche Parteienfinanzierung nachhaltig zu verbessern.

Ein erfolgreicher Landesverband stärkt nicht nur sich selbst, sondern den gesamten Bundesverband. Es liegt deshalb im gemeinsamen Interesse aller Gliederungen, erfolgversprechende politische Infrastruktur dort zu unterstützen, wo sie nachweislich Wirkung entfaltet.

Vor diesem Hintergrund erscheint es sachgerecht, dem Landesverband Bayern einen zweckgebundenen Kredit für den Aufbau beziehungsweise Erhalt eines Bürgerbüros zur Verfügung zu stellen.

Dabei wird vorgeschlagen,

• den Kredit ausschließlich für den Betrieb eines Bürgerbüros zu verwenden,
• die Rückzahlung vertraglich verbindlich zu regeln,
• die Verantwortung für die Rückführung des Kredits beim Landesvorstand Bayern zu belassen,
• sowie regelmäßig über die Verwendung der Mittel und die erzielten Ergebnisse zu berichten.

Es handelt sich ausdrücklich nicht um einen Zuschuss, sondern um eine Investition in die politische Infrastruktur der Partei mit klar geregelter Rückzahlungsverpflichtung.

Bürgerbüros schaffen den Raum für politische Arbeit, Mitgliedergewinnung, Bürgernähe und kontinuierliche Präsenz. Sie sind deshalb nicht nur ein Kostenfaktor, sondern eine Investition in die Zukunft, die Sichtbarkeit und die Handlungsfähigkeit unserer Partei.

Strategische Weiterentwicklung

Aus diesem Einzelfall sollte ein allgemeines Förderkonzept entstehen.

Der Bundesvorstand entwickelt ein Fördermodell für Bürgerbüros, bei dem Landesverbände zweckgebundene, rückzahlbare Darlehen beantragen können, wenn ein tragfähiges Konzept zur politischen Arbeit, Finanzierung und Rückzahlung vorliegt.

Damit würden mehrere Ziele erreicht:

• Gleichbehandlung aller Landesverbände nach einheitlichen Kriterien.
• Förderung nachhaltiger politischer Infrastruktur.
• Unterstützung erfolgreicher regionaler Initiativen.
• Transparente und nachvollziehbare Kreditvergabe.
• Rückführung der Mittel zur späteren Unterstützung weiterer Landesverbände.

So entsteht ein solidarischer Finanzierungskreislauf innerhalb der Partei.

Landesverbände, die heute Unterstützung erhalten, können nach erfolgreicher Entwicklung künftig selbst dazu beitragen, andere Landesverbände beim Aufbau tragfähiger Strukturen zu unterstützen.

Bürgerbüros sind keine Ausgaben ohne Gegenwert. Sie sind Investitionen in Mitgliedergewinnung, politische Präsenz, Bürgernähe und langfristige Stabilität der Partei.

Ich würde zum Schluss noch eine konkrete Diskussionsfrage ergänzen:

Sollte der Bundesverband ein dauerhaftes Förderprogramm für Bürgerbüros als strategische Infrastruktur unserer Partei aufbauen und dafür zweckgebundene, rückzahlbare Darlehen nach transparenten Kriterien bereitstellen?

Diese Frage öffnet die Diskussion und macht deutlich, dass es nicht nur um Bayern geht, sondern um ein Modell, das künftig allen Landesverbänden offenstehen könnte.

Helmut Grunst (Bundesschatzmeister)

https://forum.diebasis.team/t/foerderkonzept-fuer-buergerbueros-als-strategische-infrastruktur-der-partei/6450

Protokoll Mitglieder Zoom 25.04.2024 20-220 Uhr

Bundesschiedsgericht:  

Partei ohne Bundesschiedsgericht ( Stellungnahme von Michael Bentele BaWü )

• Ausscheiden des BSchG ist problematisch
• Neuwahl auf dem nächsten Bundesparteitag
• Anwälte und Beisitzer suchen
• Ohne Bundesschiedsgericht geht es nicht

Wie bekommen wir ein Bundesschiedsgericht

• Struktur des Bundesschiedsgericht
• PartG Abs. §1(1); Zwingendes Recht, wir müssen Schiedsgerichte haben
• KV-Vorstände anschreiben, ob es geeignete Kandidaten gibt
• To Do Liste schreiben

• Mitglieder erfassen, ihre Berufe und Kontaktdaten ( Bundes - Plattform)

•  AG Recht vorbereitende Arbeiten für das BSchG und eine Rundmail an alle geeigneten Mitglieder Basis Bund hat das schon aufgegriffen

• Gründung einer juristischen Gruppe, ehrenamtlicher Stab (Auswerten von Post, Zusammenfassung und Aufbereitung von Fällen) – ist vom BuVo in Arbeit
• Satzungsänderung nötig (Helmut Grunst)  Quellenangabe: AW-Sandra Basis Bund hat dies aufgegriffen..... 
• Fehler aufarbeiten, warum hat es nicht funktioniert? Den weg für die nächsten vorbereiten. Inhaltverzeichnis Wolfgang Boswick
• Klare Aufgabenbeschreibung/Anforderungsprofil (Doris Dubiel)

• Die Säulen sollen vorgeschaltet sein (Doris D. Austausch mit dem Säulenrat)

• Mediatoren/Konfliktlösungen (Basis Bund)

• Bildungsangebot Gruppenprozesse (Sarah M-K und Michael B schreiben eine Mail an den Bund)

• Angemessenen Stundensatz für die Arbeit
• Verbindlichkeiten der Entschlüsse besser regeln (Wie können wir das machen)
• Satzungsänderung §05 (2) ggf. anpassen, die Befähigung zum Richteramt. (Basis Bund)
• Psychologische Beratung als Vorschlag analog zu den Mediatoren (Fachkräfte evtl 500€)
• Ggf. Änderung der Schiedsordnung bzw. Abweisung von Fällen (Basis Bund / Vernetzungsgruppe / AG ??)
• Gewaltenteilung (Executive und Judikative / Ordnungsmaßnahmen / Aufschlüsselung oder Themensammlung der Aufgaben wo sich das so bemerkbar macht) 
• Klärung von Machtmissbrauches/Vermeidung und Ursachenklärung (Evelin G.)
• Quellenangabe: Protokoll Mitgliederzoom.pdf 2024-04-25 (Doris)  
• Verabredung Aufgaben Verteilung Author: dieses Aufgabenverteilung https://diebasis.wiki/wiki/Benutzer:Hgrunst„Basisdemokratie" ist ein Weg der "Direkten Demokratie" im Innerparteilichen Umgang der Mitglieder miteinander, die unter Berücksichtigung der Wahlgesetze in den einzelnen Bundesländern die Maximalmögliche Willensbildung Direktdemokratisch innerparteilich zulässt in permanenter Weiterentwicklung"

• Begründung: „Basisdemokratie“ wird endlos beschrieben mit Adjektiven (Säulen) und innerparteilichen Eigenschaften und Handlungsweisen, nicht jedoch in kurzer knackiger Selbstdarstellung des Seins, wie im Außen tagtäglich abgefragt wird. Eine Festlegung auf eine Begrifflichkeit des Selbstverständnisses ist mehr als Überfällig! ...und wird hier als Vorschlag zur Abstimmung auf dem nächsten BuPa als geschützter Begriff eingebracht. „Basisdemokratie“ ist bislang von dieBasis nicht definiert. Eine Definition sollte aufgrund des Istzustandes nachgeholt werden und als Form einer Direkten Demokratie als Innerparteilicher Lösungsweg beschrieben werden. Gegenanträge ?

  Noch kürzer: Basisdemokratie kommt ohne Stellvertreterrecht aus! Du bist dieBasis! Ergo mach es oder lass es! Ohne Abstimmung geht nix, läuft nix und ohne Regeln ist es noch nicht mal Anarchie, denn die ist nur die Ablehnung von Herrschaft, nicht die Ablehnung von Regeln....  
• https://db-lv-bayern.free-planet-earth.org/debates/15-warum-mehr-direkte-demokratie-und-oder-basisdemokratie-sk-osk

Warum mehr direkte Demokratie?

Inhaltsverzeichnis

• 1 TWEEDISM
• 2 Parteiprogramme
  • 2.1 Ein Beispiel dazu
• 3 Populismus
  • 3.1 Warum ist Pseudopopulismus so erfolgreich
    • 3.1.11. Vertrauen in diese Parteien
    • 3.1.22. Motivation schaffen für die nicht populistischen Parteien
• 4 Kein Vorwurf gegen die Mitglieder von Parteien
• 5 Warum also mehr direkte Demokratie?
• 6 Referenzen
• 7 Raus aus der Ideologiefalle von Rainer Mausfeld --->>> Vortragsfolien
• 8 Demokratie und Menschenbild von Rainer Mausfeld
• 9 Was ist und wozu dient Demokratie (Reiner Mausfeld)
• Angebot SK / OptSK Schulung / Einführung (Einladung)
• Achtsamkeit
• Author: dieser Zeilen https://diebasis.wiki/wiki/Benutzer:Hgrunst

Frage: Wer soll für die Zuteilung der Mittel der EU-Wahlkampangne-Budget zuständig sein?

1. BuVo ist allein verantwortlichBuVo ist allein verantwortlich
2. Kombi aus Wako, KR Marketing, BuVo ist gemeinsam verantwortlich
3. Marketing ist allein verantwortlich
4. 3 BuVo und BuVo-Schatzmeister sind verantwortlich
5. 3 eBuVo und 3 BuVo und BuVo-Schatzmeister sind verantwortlich
6. eLaVo ist allein verantwortlich
7. 1 Kreisschatzmeister pro LV sind verantwortlich(die wiederum mit allen KV Schatzmeistern sich beraten)
8. eBuVo ist allein verantwortlich
9. Kreise entscheiden über einzelne Posten in der Liquiplanung
10. Alle LV-Schatzmeister entscheiden
11. KVs bilden Pool - Aus diesem Pool werden drei stimmberechtigte Sprecher gewählt, die im Hauptentscheidungsgremium (welches auch immer) eingebunden werden und stimmberechtigt teilnehmen.
12. 3 BuVo inkl. BuVoSchatzi und 3 eBuVo  und 3 LV-Schatzmeister
13. Bildung von 3 Gremien (BuVo – LaVo – KVs), die im Verhältnis 30 – 30 – 40 über die ihnen jeweils zugeteilten Gelder eigenständig und nach eigenem Ermessen  entscheiden dürfen. Grundlage sind die vom FAS WaKo vorbereiteten und durch den Medienplaner konkretisierten Konzepte.
14. Bildung von 3 Gremien (BuVo – LaVo – KVs), die im Verhältnis 30 – 30 – 40 über die ihnen jeweils zugeteilten Gelder eigenständig und nach eigenem Ermessen  entscheiden dürfen. Grundlage sind die vom FAS WaKo vorbereiteten und durch den Medienplaner konkretisierten Konzepte.

• Zur Abstimmung
• Zurück zur Hauptseite

Artikel 1: Die Verfassung des Freistaats Thüringen vom 25. Oktober 1993, zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Mai 2024 (GVBl. S. 89), wird wie folgt geändert:   

• Video dazu: https://www.youtube.com/watch?v=SYOWYUXqW0k

• Änderungsvorschäge bitte in den Kommentaren vermerken. Über Daumen hoch für Zustimmung und Daumen runter für Ablehnung freuen wir uns.

• Für eine Enthaltung haben wir auch einen Kommentar eingefügt.

• In den Kommentaren können auch Wertungen eingegeben werden, die ebenfalls mit Daumen hoch gewertet werden und somit mit den positiven und negativen Daumen multipliziert werden können.

• Link zum gleichlautenden Vorschlag 

• Link zum QR-Code des Vorschlags

• Link zum QR-Code der Diskussion

• Themensammlung Tourplan Demokratietour Ralf Ludwig (Inhaltsverzeichnis Diskussionsbereich)

  • https://youtu.be/BcUretY_UBY?si=zPHrE1DBE96vsRla 4.8.24 (Standort)

  • https://www.youtube.com/watch?v=QMYa99D2znw 12.08.2024 Demokratie - Tour mit Ralf Ludwig in Plauen Teil 1

  • https://www.youtube.com/watch?v=S9xUSpZFwHQ&t=614 12.08.2024 Demokratie - Tour mit Ralf Ludwig in Plauen Teil 2

  • https://youtu.be/PXvNpX-ZNI8?si=U1RMJZ0pBJq_3jh3 07.08.24 Bautzen  Direkte Demokratie durch Verfassungsänderung | Ralf Ludwig | Demokratie-Tour

Zurück zum Lockdown?

• Die WHO warnt eindringlich vor einer neuen dunklen Bedrohung, gegen die das Corona-Virus wie ein Kindergeburtstag wirken soll. Und wer hätte das gedacht: Die Bundesregierung springt natürlich drauf an von Wim Lukowsky
• Obwohl die Vogelgrippe bereits vor über 60 Jahren entdeckt wurde, wird das Virus derzeit zum nächsten Pandemiekandidaten hochstilisiert. Dabei hat nicht einmal die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Beweise für die zwischenmenschliche Übertragbarkeit der Vogelgrippe. Dennoch warnen einschlägige Experten, darunter unter anderem der Virologe Christian Drosten, vor der Gefährlichkeit des H5N1-Virus für den Menschen.
• In den letzten Monaten häuften sich die Meldungen über Geflügelpest-Ausbrüche in den USA. Auch in Deutschland wurde am Dienstag ein Fall in Niedersachsen bekannt, bei dem es sich um den Ausbruch der Mutation H7N5 handeln soll. Die Folge: 1,3 Millionen Tiere werden für die nächsten drei Wochen isoliert, eine Schutzzone mit einem Radius von drei Kilometern wurde eingerichtet, in dem die Tiere nicht transportiert oder aus ihren Unterbringungen gelassen werden dürfen, 91.000 Legehennen wurden aus Vorsicht vor weiteren Ansteckungen getötet.
• Übertragungen auf den Menschen sind währenddessen in Deutschland nicht bekannt. Dennoch warnt Drosten im RND, die aktuelle Entwicklung könnte „schon der Anlauf zu einer nächsten Pandemie sein, den wir hier live mitverfolgen.“ Auch auf politischer Ebene werden die ersten Maßnahmen ergriffen: Am 22. Februar empfahl die Europäische Arzneimittelagentur EMA bereits zwei H5N1-Impfstoffe von der Firma Seqirus für die Zulassung, es fehlt nur noch die Zustimmung durch die EU-Kommission. Bei beiden Impfstoffen handelt es sich um Proteinimpfstoffe (Apollo News berichtete).

40 Millionen Impfdosen mehr – wofür?

• Anfang Juni wurde bekannt, dass 15 europäische Staaten zusammen 665.000 Impfdosen bestellt haben. Außerdem sicherten sie sich die Option auf weitere 40 Millionen Impfdosen. Mit den zunächst bestellten 665.000 Impfdosen sollen bei Bedarf Personen, die mit Geflügel in Kontakt stehen, geimpft werden. Deutschland hat sich an der gemeinsamen Bestellung des Impfstoffs nicht beteiligt, kann aber jederzeit eigenständig Impfstoff ordern.
• Mit den 665.000 Impfdosen sollen vor allem Arbeiter in der Landwirtschaft und Tierärzte oder ähnliche Berufsgruppen immunisiert werden. Wozu in dem Vertrag, der auf maximal vier Jahre datiert ist, eine Option auf weitere 40 Millionen Impfdosen festgehalten ist, bleibt aber fraglich. Denn: Seit 2003 bis Februar dieses Jahres haben sich gerade einmal 887 Menschen mit der Vogelgrippe infiziert. Und laut Robert-Koch-Institut gibt es „derzeit weltweit keine Hinweise für eine fortgesetzte Mensch-zu-Mensch-Übertragung mit aviären Influenzaviren“, also der Vogelgrippe.
• Wovor warnen also Drosten und Co., wenn sie von dem nächsten Pandemiekandidaten sprechen? Und warum hält sich die EU die Möglichkeit bereit, 40 Millionen Impfdosen gegen das Virus zu bestellen? Die Vogelgrippe ist keine neue Erscheinung. In den vergangenen Jahren mussten weltweit Geflügelfarmen immer wieder mit Ausbrüchen kämpfen und die eigenen Tiere töten, auch in den vergangenen Monaten gab es in Deutschland einige Fälle. In den USA sorgt derweil eine andere Entwicklung für Aufsehen: Das Virus wurde seit März vermehrt bei Milchkühen nachgewiesen.
• 132 Herden in zwölf Bundesstaaten sollen von der Vogelgrippe betroffen sein. In diesem Zusammenhang infizierten sich laut der US-Gesundheitsbehörde Centers for Disease Control and Prevention (CDC) drei Personen mit dem Virus. Genau damit argumentieren jetzt Wissenschaftler: Erstmals ist das Virus nicht nur auf ein Säugetier übergesprungen, sondern habe sich dort als ansteckend erwiesen und könnte zudem wegen der Verarbeitung der Rinderprodukte auch für den Menschen gefährlich werden. Laut CDC wird das Gesundheitsrisiko für die Gesamtbevölkerung derzeit dennoch als gering eingestuft. Und auch in verarbeiteten Milchprodukten konnte H5N1 nicht nachgewiesen werden, nur für Rohmilch bestehe ein gewisses Ansteckungsrisiko, meinen Forscher im amerikanischen Journal of Virology.

Experten warnen vor „neue Dynamik“

• Im ZDF sah der Präsident des in Deutschland zuständigen Friedrich-Loeffler-Instituts, Professor Martin Beer, zwar noch keine eindeutige Pandemiegefahr, aber mahnte, dass „man jetzt die Dinge beobachten“ und „die Verbreitung im Rind“ stoppen müsse. Andere Experten werden da wesentlich konkreter und ziehen bedrohliche Schlüsse aus dem Ausbruch bei Kuhherden.
• Denn: dass das Virus auf eine andere Spezies, also vom Geflügel auf das Rind übergreift, sei eine „neue Dynamik“, mahnte etwa der Epidemiologe Timo Ulrichs bei ntv. Diese Entwicklung sei also auch für eine Übertragung auf den Menschen denkbar. Und „da ist die Überlebenswahrscheinlichkeit nur 50 Prozent“, mahnt Ulrichs – unterschlägt aber, dass es in den vergangenen 20 Jahren nicht einmal 1.000 Infektionen gab. Von den bis Februar registrierten 887 erkrankten Personen starben laut WHO 462 Menschen, also etwa 52 Prozent.
• Ein Lösungsvorschlag des Epidemiologen: Impfungen für die Kühe. Auch Drosten hatte dieses Gedankenspiel bereits in den Ring geworfen. Laut Ulrich könnte man dann auch die Informationen über das Virus nutzen, um „möglichst schnell“ neue Impfstoffe für den Menschen zu entwerfen. In den USA wird das bereits Realität: Das Pharma-Unternehmen Moderna, das bereits durch seinen Covid-Impfstoff Bekanntheit erlangte, sicherte sich die finanzielle Unterstützung über 176 Millionen Dollar von der US-Regierung für neue Vakzine zu. Damit könnte neben dem von Seqirus entwickelten Proteinimpfstoff bald auch das erste mRNA-Präparat in die Startlöcher gehen.

Es wird hin und wieder bemängelt, das wir, das Testerteam nur immer Consul päferieren. Das ist so nicht richtig, wir bieten ca. 7 Alternativen an und testen immer weiter und stellen die für gut befundenen Applikationen vor. Das bedeutet VIELFALT. Allem gemeinsam ist die einfache Bedienbarkeit von JEDERMANN.... Seit dabei und unterstütze Themen der Basisdemokratie auch hier:

• Das sind unsere Ziele:  Das sind unsere Ziele: https://www.youtube.com/watch?v=RoeizI1kcwM
• So funktioniert die Wisch-App:  https://youtu.be/j-QDbhuy7a0
• Hier auch darstellbar auf dem Desktop https://www.wisch-app.de
• Zurück zur Hauptseite

Wisch & Consul ist ein Dream Team! Wisch-App für die Bürgerbeteiligung und Consul für die Problem - Nachbearbeitung und Mitmachplattform für die Bürger…. Bitte denkt mal darüber nach wie man Übergabepunkte schaffen kann. Wisch-App hat ja auch auf dem Server die Daten wunderbar aufbereitet und dürfte dann aus Consul heraus auch angesteuert werden als Backup-Info in externen Links.

Meine Idee dazu ist die Gemeinden als Mitmachen-Plattform mit Consul auszustatten, quasi als Fenster der lokalen Nachbearbeitung nach Wisch - App Ergebnissen….. 

Vorstellung Wisch-App von: Freunde der Demokratie.....  Bei notwendiger Aktivität freuen wir uns auf Vorschläge, die letztendlich in Abstimmung durch den Basisdemokraten ermöglicht werden. Nachhaltig unter Einbeziehung des Bürgers mittels Daumen hoch und Daumen runter eine erste Einschätzung. Nach Diskussion den Vorschlag und Abstimmungen, als Stimmungsbild für den Gemeindrat, der wiederum mittels Wisch-App bewertet wird! Eben Dream Team Consul + Wisch-App

https://db-lv-bayern.free-planet-earth.org/debates/18-bundesweite-vernetzung-satzungsanderung-protokoll-25-04-2024

Die Säulenbeauftragten vor dem Bundesschiedsgericht einsetzen Träume und Versionen sind wichtig. Ich weiß nicht, ob es im (sozialen) Leben des Einzelnen überhaupt "Umwege" gibt. Für das Politische vielleicht. Beides lässt sich jedoch nicht trennen. Der natürlichen Geburt, durch die der Mensch die Fähigkeit erlangt, neu anfangen zu können, folgt nach Hannah Arendt eine zweite Geburt, nämlich der Eintritt in die soziale Welt durch das eigene Handeln. Jedes Handeln, wie unbedeutsam es auf dem ersten Blick auch erscheint, hat immer auch eine politische Dimension, die von vielen nur nicht als politisch wahrgenommen wird. Die Welt stellt das „Zwischen“ dar, das die Menschen gleichermaßen verbindet wie trennt. Die verbindenden Bezüge werden durch das öffentliche Handeln geschaffen, mit dem jeder Einzelne in die Welt des Sozialen (des Politischen) eintritt – und hierbei zugleich seine ganz eigene Perspektive oder Weltsicht einbringt, die ihn von allen anderen unterscheidet (Pluralismus).Was bereits verschwand oder was zu schwinden droht, erleben wir tagtäglich im Kleinen wie im Großen. Umso entscheidender ist und auch sein wird, ist wie wir wieder eine pluralistische Gesellschaft schaffen können, ohne die von Freiheit nicht die Rede sein kann. Ich kann es nicht genug betonen: Es gibt kein Innen und Außen. Es ist eins. Wirkliche Veränderungen können stets nur von hier und jetzt bei jedem Einzelnen beginnen. Meute wird es immer geben. Auch passive Mitläufer werden immer ihren Platz finden. Die Frage bzw. die Herausforderung ist, wann und wo man beginnt, seine Stimme zu erheben und wieviel Platz man ihnen zu lassen bereit ist und lässt. Alles andere ergibt sich.

Säule der Achtsamkeit--->>> 🟥 Workshops der Achtsamkeit bei sich selbst und im Miteinander? Nur für Mitglieder oder auch für Außenstehende?  

• ​​​​​​Saeulenkompass (Präsentation) 
• ​​​​​​Wertschätzendes Gespräch ​​​​​​
• Säule der Freiheit  🟩 Aktionen für die Freiheit und Selbstbestimmtheit in allen Lebensbereichen? Etwa Kunstaktionen oder Guerilla-Marketing? Oder in Anbetracht des Zeitgeschehens ziviler Ungehorsam? Gesicht zeigen für dieBasis?
• Säule der Machtbegrenzung  🟦 Schulungen für Themen der Machtbegrenzung und politische Bildung? Lernen des Konsensierens, um gemeinsam bessere Entscheidungen treffen zu können? Verbesserung der Satzung?
• Säule der Schwarmintelligenz 🟧 Konferenzen der Schwarmintelligenz und Wissenssammlung zu vielfältigen Themen? Kongresse für Energie, Bildung oder Medizin der neuen Zeit?----->>>>>> Raus aus der Ideologiefalle------->>>>> Mausfeld Demokratie am Abgrund Folie------->>>>> Demokratie am Abgrund
• Bildungsangebot  

Vorschalten der Säulen

In jeder Organisation entstehen Entscheidungen, Diskussionen und unterschiedliche Auffassungen. Das ist normal und gehört zu einer lebendigen Demokratie ebenso wie zu einer funktionierenden Vereins- oder Vorstandsarbeit.

Schwieriger wird es, wenn Monate oder Jahre später unterschiedliche Erinnerungen aufeinandertreffen. Dann stellt sich häufig die Frage:

Was wurde tatsächlich gesagt? Was wurde beschlossen? Worauf stützen sich spätere Bewertungen?

Aus diesem Grund habe ich mich entschlossen, Sitzungen und die dazugehörigen Arbeitsunterlagen künftig systematisch zu dokumentieren und – soweit rechtlich zulässig – strukturiert auszuwerten.

Ziel

Es geht ausdrücklich nicht darum,

• Personen zu bewerten,
• Konflikte zu verschärfen,
• Transkripte zu veröffentlichen,
• oder einzelne Aussagen aus dem Zusammenhang zu reißen.

Ziel ist vielmehr eine nachvollziehbare Dokumentation von Abläufen und Entscheidungen.

Hierzu gehören insbesondere

• chronologische Zeitachsen,
• Faktenlisten,
• Dokumentation von Beschlüssen,
• Quellenabgleiche,
• Integritätsnachweise,
• nachvollziehbare Versionierung,
• Dokumentation offener Fragen,
• Trennung zwischen belegten Tatsachen, dokumentierten Äußerungen und offenen Punkten.

Keine Veröffentlichung von Transkripten

Veröffentlicht werden keine vollständigen Audioaufzeichnungen oder Transkripte.

Die veröffentlichten Dokumente sind eigenständige Arbeits- und Dokumentationsprotokolle.

Soweit erforderlich, enthalten sie lediglich Verweise auf die zugrunde liegenden Dokumentationsquellen.

Originalaufzeichnungen und vollständige Transkripte verbleiben außerhalb der veröffentlichten Dokumentation und dienen ausschließlich der Integritätsprüfung und einer möglichen späteren Belegführung im Rahmen der jeweils geltenden rechtlichen Voraussetzungen.

Warum dieser Aufwand?

Komplexe Vorgänge entwickeln sich häufig über viele Monate.

Erst die chronologische Betrachtung verschiedener Sitzungen ermöglicht es,

• Zusammenhänge nachzuvollziehen,
• Entwicklungen zu erkennen,
• unterschiedliche Darstellungen miteinander zu vergleichen,
• spätere Entscheidungen einzuordnen,
• und auf einer gemeinsamen Tatsachengrundlage zu diskutieren.

Dabei können sich sowohl bestätigende als auch entlastende Erkenntnisse ergeben.

Gerade deshalb sollte eine Dokumentation ergebnisoffen erfolgen.

Arbeitsweise

Die Dokumentation erfolgt rekursiv und wird kontinuierlich fortgeschrieben.

Neue Sitzungen werden nach denselben Grundsätzen aufgenommen und in die Gesamtchronologie eingeordnet.

Frühere Versionen bleiben erhalten und werden nicht überschrieben.

So entsteht Schritt für Schritt ein nachvollziehbares Archiv, das Entwicklungen über längere Zeiträume dokumentiert.

Transparenz statt Erinnerungslücken

Eine gute Dokumentation ersetzt keine Diskussion.

Sie ersetzt auch keine rechtliche Bewertung.

Sie schafft jedoch eine gemeinsame Tatsachengrundlage, auf der Diskussionen sachlicher geführt werden können.

Transparenz bedeutet nicht, möglichst viele Informationen ungeordnet bereitzustellen.

Transparenz bedeutet, Informationen nachvollziehbar, überprüfbar und im zeitlichen Zusammenhang zu dokumentieren.

Gerade in Organisationen, die demokratische Mitwirkung fördern wollen, kann eine strukturierte Dokumentation dazu beitragen, Vertrauen zu stärken, Missverständnisse zu reduzieren und Entscheidungen auch nach längerer Zeit noch nachvollziehbar zu machen.

Basisdemokratische Beteiligung der Mitglieder durch die Software Consul Democracy – Mandant sofort einsatzfähig

• Bitte unterstützen Sie den Vorschlag um diesen zu einer Abstimmung nach gesetzlichen Vorschriften zu adeln: 
• Warum gibt es die Diskussion und den Vorschlag gleichlautend?  Antwort: Weil Sie hier ein Stimmungsbild abstimmen können und der Vorschlag Unterstützer braucht, damit aus dem Vorschlag eine Abstimmung automatisch generiert werden kann.

Ist eine 5 Stunden Woche möglich? Was meint Ihr? Vorgetragen von Darwin Dante 

• Hier geht e​s nach der Diskussion in den Abstimmungsvorschlag.... nach Daumen Hoch oder Runter hier im Initialbeitrag

• ​​​​​​https://db-lv-bayern.free-planet-earth.org/proposals/2-die-5-stunden-woche

• zurück zur Startseite

• Freunde des vernetzten Denkens in Infrastruktur mit Helfa im Dorf der Initiativen (Pax Terra Musica 24) von Kal EL (SuperMan) 

  • Protokoll 3.7.24, Protokoll 8.7.24,  Protokoll 12.7. 20h, Protokoll 17.7.24 20:30h, 

  • Übersicht Auf- Abbau ORGA (@Vierlande - bitte Update wenn notwendig)

• Vortrag Software Aufwandsanalyse Einleitung (http Dante), 

  • Vortrag Aufwandsanalyse für ein Abstimmprogramm (http - Dante)

  • Vortrag Aufwandsanalyse für ein Abstimmprogramm (https - Dante)

• Vortrag Gleichberechtigte Charta für Kommunikation ( Dante / Helmut / Stefan )

• Vortrag Freunde des Vernetzten Denkens in Umsetzung und Vernetzung mit:

  • Consul Democracy,  Beschreibung, Kritik

    • Diskussion erstellen:

    • Vorschlag erstellen:

    • Vorschlag ändern:

  • Volksabstimmung AT, Volksabstimmung Frank Strieder AT

  • Gemeinwohllobby (GWL) nebst Eigener Mandant GWL wird hier verlinkt

  • Freunde der Demokratie (FdD) in 2 Minuten

• Zusammenfassendes Angebot "Volksabstimmung AT (Franz Strieder) Franz bitte den Link für diese Zeile senden

• Zusammenfassendes Angebot in Consul als Plattform der Wahl mit alternativlosem Redaktionstool derzeit für alle Aktivisten in Bundesweiter Vernetzung (Auswahl von Diskussionen / Vorschlägen)

• Zusammenfassendes Angebot durch Freunde der Demokratie (FdD) Bitte FdD eine Auswahl von Links & kurzen Filmen als Link zum Einfügen https://wiki.free-planet-earth.org/de/projects/pax_terra_musica/privacy_policy

Dem Änderungsantrag liegt folgender Vorschlag zugrunde:

• https://db-lv-bayern.free-planet-earth.org/proposals/9-anderungsantrag-finanzordnung-bund 

• Hier kann zu jedem Punkt eine weitere Diskussion eingefügt werden zu der Verlinkt werden wird. Diese Diskussion ist nur das INHALTSVERZEICHNIS vor Konsolidierung und zur Erstellung eines neuen Vorschlags.Liebe Mitglieder im Ausschuss,

vielen Dank für euren Aufruf Änderungsvorschläge zur Finanzordnung einzureichen. Nachstehend meine Vorschläge mit der Bitte um entsprechende Bearbeitung:

Antrag auf Ergänzung der Finanzordnung der Partei in der Fassung vom 14.11. 2020 durch einen neuen Paragraphen

Der Bundesparteitag möge beschließen, die Finanzordnung der Basisdemokratischen Partei Deutschland durch einen neuen Paragraphen zu ergänzen, der allen voranzustellen ist:

1. § neu - Konsensierungen  ​​​​​​​Selbstverständlich wird erst festgelegt, was eine ordnungsgemäße Passung ist und wie die Fragen im einzelnen bewertet und abgestimmt werden. Dieser Punkt wird in eine separate Diskussion verlinkt. Das Ergebnis dort in einen neuen Vorschlag vorgetragen.
2. Sämtlichen Änderungen dieser Finanzordnung ist eine bundesweite systemische Konsensierung durch die Mitglieder voranzustellen. (Selbstverständlich ist diese ein weiterer Abstimmungspunkt in einer neuen Diskussion wie abgestimmt werden wird) Auch dieser Punkt wird eine separate Diskussion und ein Ergebnis ohne Blockwahl in einem neuen Vorschlag vorgetragen werden.
3. Das Ergebnis dieser Konsensierung ist der beschließenden Versammlung zur Kenntnis zu geben. Vor einer Beschlussfassung ist die beschließende Versammlung verpflichtet, das Ergebnis derKonsensierung erörtern. Hierzu ist der Versammlung ausreichend Zeit und Gelegenheit zu gewähren. (Wer bestimmt das, selbstverständlich wir auch dieser Punkt ein Vortrag in einer weiteren Diskussion und am Ende einen Vortrag in einem Vorschlag ergeben.
4. Begründung:
5. Lt. Satzung ist das Systemische Konsensieren das Mittel der Wahl zur Entscheidungsfindung in unserer Partei. Selbstverständlich ist das nicht vorgeschrieben und wird erarbeitet werden, denn die Satzung sagt etwas anderes aus. Damit differenziert sie sich von allen anderen Parteien.
6. Damit dieses Verfahren tatsächlich angewendet wird, muss es als verpflichtende Regel in die entsprechenden Regelwerke eingebunden werden und ist im Punkt wie vor zu klären Anmerkung: Ihr seht, das man nicht einfach einen ganzen Aufsatz verabschieden kann. Wir haben hier Arbeit zu leisten und nicht einfach abzunicken.... Ich stoppe hier das Beispiel eines Inhaltsverzeichnisses und die stümperhafte Arbeit als Versuch den Basisdemokraten einfach eine neue Finanzordnung überzustülpen. Wie Ihr seht wird ein ganzer Aufsatz auf einmal verabschiedet der Satzweise untersucht werden sollte und Satzweise konsens erlangen sollte. 

Einen Umsetzungsvorschlag findet ihr weiter unten: Antrag auf Änderung von § 1 Absatz 1 & 3 der Finanzordnung der Partei in der Fassung vom 14.11. 2020

1. Der Bundesparteitag möge beschließen, den Absatz 1 des § 1 der Finanzordnung der Basisdemokratischen Partei Deutschland wie folgt zu fassen und Absatz 3 zu streichen:

(1a) Der Mindestbeitrag beträgt 10,-€/Monat. Hiervon erhält jeweils 1,-€ die Bundespartei, der Landesverband und der Orts-, Kreis- oder Bezirksverband des jeweiligen Mitglieds. Der Beitrag

ist zum 1. des Folgemonats des Beitritts fällig. Der Mitgliedsbeitrag ist vom zuständigen Landesverband einzuziehen und aufzuteilen.

(1b) Welche Gliederung die verbleibenden 7,-€ erhält, entscheidet das Mitglied. Das Mitglied kann diese Verwendung jeweils zum Jahreswechsel anpassen. Eine Aufteilung des Betrages ist

nicht möglich. Gleiches gilt für freiwillig gezahlte, höhere Beiträge. Höhere Beiträge sollen nur in ganzen Euro-Schritten gewählt werden.

(2) unverändert

(3) entfällt

(4) unverändert

(5) unverändert

(Die Nummerierung der Absätze sollte bei dieser Gelegenheit korrigiert werden, falls noch nicht geschehen.)

Begründung

Hiermit demokratisieren wir die Mittelverwendung in der Partei und steigern gleichzeitig ihre Finanzkraft. Vorschlag zur Umsetzung:

Falls ihr den Ergänzungsvorschlag direkt umsetzen möchtet, schlage ich eine mehrstufige Konsensierung mit folgendem Ablauf vor:

1) Abfrage des Änderungsbedarfs

2) Abfrage von Lösungsvorschlägen zu den eingereichten Änderungswünschen aus 1)

3) Bewertung der eingereichten Lösungsvorschläge mit Widerstandspunkten.

4) Nach dieser Stufe soll den Autoren Gelegenheit gegeben werden, ihre Vorschläge anzupassen. Hier können auch weitere, verbesserte Lösungsvorschläge eingereicht werden.

5) Erneute Bewertung der Vorschläge durch Widerstandspunkte

6) Erörterung der Konsensierung auf dem Parteitag mit Beschluss der Änderung der Finanzordnung.

Zu 1)

Die Abfrage des Änderungsbedarfs könnte wie folgt aussehen:

Fragengruppe 1

• Bei welchen Regelungen in der Bundesfinanzordnung der Partei dieBasis siehst du einen Änderungsbedarf?

• Was genau ist aus deiner Sicht das Problem an dieser Regelung?

• Was wären deine Wünsche an eine bessere Lösung?

• Welche Aspekte MUSS die Lösung erfüllen?

Fragengruppe 2

• Welche Regelungen fehlen deiner Ansicht nach in der Bundesfinanzordnung der Partei dieBasis?

• Was genau ist aus deiner Sicht das Problem dieser Regelungslücke?

• Was wären deine Wünsche an eine bessere Lösung?

• Welche Aspekte MUSS die Lösung erfüllen?

Gern biete ich euch meine Unterstützung bei der Umsetzung der Konsensierung an. Bitte kontaktiert mich, wenn das gewünscht ist.

Bei Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung. Liebe Grüße

Matthias Heine

Querdenker LV Niedersachsen.