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Basisdemokratie als digitale Vollversammlung

Demokratie beginnt nicht erst mit einer Wahl. Sie beginnt mit der gemeinsamen Willensbildung.

Heute übertragen Bürgerinnen und Bürger ihre politische Mitwirkung überwiegend auf gewählte Vertreter. Diese beraten, entwickeln Vorschläge und treffen Entscheidungen. Dieses parlamentarische Modell hat sich bewährt, stößt jedoch dort an Grenzen, wo viele Menschen sich mehr unmittelbare Beteiligung wünschen.

Die Digitalisierung eröffnet heute neue Möglichkeiten.

Mit Plattformen wie CONSUL Democracy können Bürger oder Parteimitglieder Themen selbst einbringen, diskutieren, Änderungsanträge formulieren, Begründungen austauschen, Alternativen entwickeln und schließlich gemeinsam abstimmen.

Die eigentliche Innovation besteht dabei nicht in der digitalen Abstimmung, sondern in der digitalen Vollversammlung.

Jeder kann sich entsprechend seiner Zeit, seiner Kenntnisse und seines Interesses beteiligen. Niemand muss sich beteiligen, aber jeder erhält die Möglichkeit dazu.

Aus meiner Sicht ist genau das der Kern moderner Basisdemokratie.

Basisdemokratie bedeutet nicht, das Parlament oder Vorstände abzuschaffen. Sie bedeutet vielmehr, die politische Willensbildung wieder stärker in die Hände der Bürger zu legen und digitale Werkzeuge zu nutzen, um diesen Prozess transparent, nachvollziehbar und für alle zugänglich zu organisieren.

Vorstände und Parlamente würden dadurch nicht überflüssig. Ihre Rolle würde sich jedoch verändern. Sie würden stärker zu Organen der Umsetzung, Koordination und rechtlichen Sicherung demokratisch entwickelter Entscheidungen.

Ein solcher Wandel setzt Vertrauen voraus.

Vertrauen entsteht jedoch nicht allein durch Personen, sondern vor allem durch nachvollziehbare Verfahren.

Deshalb gehören für mich zur digitalen Basisdemokratie:

• offene Diskussionen,
• transparente Entscheidungswege,
• nachvollziehbare Begründungen,
• Konsensbildung,
• dokumentierte Abstimmungen,
• und die Möglichkeit, jederzeit konstruktiv mitzuwirken.

Die Digitalisierung bietet erstmals die Chance, dass eine politische Gemeinschaft dauerhaft als digitale Vollversammlung zusammenarbeiten kann.

Nicht als Ersatz für Demokratie.

Sondern als ihre konsequente Weiterentwicklung.

Diskussionsfragen:

• Ist eine digitale Vollversammlung eine realistische Ergänzung unserer heutigen Demokratie?
• Welche Aufgaben sollten weiterhin Parlamente und Vorstände übernehmen?
• Welche Entscheidungen könnten künftig unmittelbar durch die Mitglieder oder Bürger vorbereitet oder getroffen werden?
• Welche Chancen und Risiken seht ihr in einer dauerhaft digitalen Willensbildung?

  Einladung zur Mitgestaltung

  Diese Diskussion versteht sich ausdrücklich als Auftakt und nicht als fertiges Konzept.

  Ich lade alle Mitglieder herzlich ein,

• eigene Diskussionsfragen einzubringen,
• unterschiedliche Sichtweisen zu schildern,
• bestehende Ideen weiterzuentwickeln,
• und bei Bedarf eigene Diskussionsstränge zu eröffnen, wenn ein Thema vertieft werden soll.

• So können wir einzelne Aspekte übersichtlich behandeln, ohne dass wichtige Gedanken in einer langen Gesamtdiskussion untergehen.

  Mögliche Themen könnten beispielsweise sein:

• Rolle der digitalen Vollversammlung
• Aufgaben von Vorständen und Parlamenten
• Konsensbildung und Mehrheitsentscheidungen
• Transparenz und Nachvollziehbarkeit
• Digitale Werkzeuge wie CONSUL Democracy
• Beteiligung der Mitglieder zwischen den Wahlen
• Chancen und Risiken direkter digitaler Mitwirkung

• Jede neue Fragestellung verdient ihre eigene Diskussion. So entsteht Schritt für Schritt ein gemeinsames Verständnis und ein tragfähiges Konzept.

  Basisdemokratie lebt vom Mitdenken, Mitdiskutieren und Mitgestalten. Deshalb freue ich mich auf viele unterschiedliche Beiträge und neue Diskussionsstränge. Gemeinsam können wir Ideen weiterentwickeln, statt nur über fertige Lösungen abzustimmen.